Es war ein historischer Moment, den niemand kommen sah: Die Spitzen der fiktiven Bundesregierung traten am frühen Mittwochmorgen vor die Presse und verkündeten eine Einigung. Das Ergebnis der nächtlichen Verhandlungen ist ein einziger Satz, der auf sieben Seiten Erläuterungen verteilt wurde.
Die sogenannte Formelkompromiss-Formel sieht vor, dass „die Prüfung der Voraussetzungen für eine mögliche Evaluation der bisherigen Praxis unter Berücksichtigung künftiger Erkenntnisse ergebnisoffen fortgeführt werden soll“. Was das konkret bedeutet, konnte auf Nachfrage niemand sagen – was nach Einschätzung der Verhandlungsführer der eigentliche Durchbruch ist.
Wir haben lange gerungen. Jetzt haben wir einen Text, der niemandem wehtut. Das ist gelebte Demokratie.
Die Opposition kritisierte den Kompromiss umgehend als „völlig unzureichend“, beantragte aber gleichzeitig, ihn in allen Punkten zu übernehmen. Beobachter sprechen von einem stabilen politischen Zustand.
Die Umsetzung des Kompromisses soll ab dem kommenden Quartal durch eine eigens eingerichtete Arbeitsgruppe vorbereitet werden. Diese tagt voraussichtlich erstmals, sobald ein Termin gefunden wurde, der allen Beteiligten nicht passt.
